Beteiligung

Die Beteiligung verantwortlicher Stellen und der Öffentlichkeit am Hochwasserrisikomanagement-Plan Einzugsgebiet bayerischer Main als Weiterentwicklung des HochwasserAktionsplans Main geht bereits auf die erstmalige Entwicklung des Aktionsplans im Jahr 2005 zurück. Der HochwasserAktionsplan Main wurde mit Bekanntmachungen in der 29. Kalenderwoche 2006 in den Regierungsamtsblättern der fränkischen Regierungen veröffentlicht.

Bereits der HochwasserAktionsplan Main war von Anbeginn an ein kostenfreies Angebot der staatlichen Wasserwirtschaftsverwaltung für alle interessierten Stellen und Personen. Zusätzlich war er in gedruckter Form bei den Wasserwirtschaftsämtern Aschaffenburg, Bad Kissingen, Nürnberg, Ansbach, Hof, Kronach, Weiden und Regensburg, bei den Regierungen von Unterfranken, Mittelfranken und Oberfranken sowie der Regierung der Oberpfalz, den Kreisverwaltungsbehörden in diesen Regierungsbezirken, beim Bayerischen Landesamt für Umwelt an den Dienststellen Hof, München und Augsburg sowie beim Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit verfügbar und jederzeit einsehbar.

In Bayern sind die vorhandenen örtlichen Wasserwirtschaftsämter Anlaufstellen für die Kommunen und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Diese Stellen sind seit Jahrzehnten etabliert, öffentlich bekannt und haben sich in der Praxis bewährt. Durch die Kommunikation auf dieser Ebene wurde auch die Einbindung dieser Akteure seit Beginn der Entwicklung des HochwasserAktionsplans Main erreicht. Diese Kommunikation wurde auch bei der Weiterentwicklung des Aktionsplans zum Hochwasserrisikomanagement-Plan Einzugsgebiet bayerischer Main fortgeführt. Die Regierungen haben dabei koordinierende Aufgaben und übernehmen als Bündelungsbehörden im jeweiligen Regierungsbezirk auch die Abstimmung mit anderen berührten Fachbereichen.

Im Mai 2010 wurden mit dem eigens entwickelten Faltblatt „Hochwasser – Risiken kennen, gemeinsam handeln“ und einem Schreiben der Regierungspräsidenten alle Kommunen und Kreisverwaltungsbehörden in den jeweiligen Regierungsbezirken über den Umsetzungsprozess der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Entwicklung des Hochwasserrisikomanagement-Plans Einzugsgebiet bayerischer Main informiert. Die Wasserwirtschaftsämter und Regierungen im Maineinzugsgebiet waren explizit als Kontaktstellen für Rückfragen und gewünschte Informationen genannt.

Nachdem die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten verfügbar waren, erfolgte ab Sommer 2010 die aktive Einbindung der von den Risikogewässern betroffenen Kommunen durch die Wasserwirtschaftsämter. In teilweise persönlichen Kontakten der Abteilungsleiter der Wasserwirtschaftsämter mit den Kommunen wurden diese über den Umsetzungsprozess detailliert informiert. Darüber hinaus erfolgte die gemeinsame Auswahl geeigneter Schwerpunktmaßnahmen zur künftigen Reduzierung der Hochwasserrisiken. Für die Auswahl der Maßnahmen wurde ein Maßnahmenkatalog als Hilfsmittel entwickelt und den Wasserwirtschaftsämtern und Kommunen an die Hand gegeben. Die Kommunen erhielten Zugang zum Kartendienst auf dem Entwicklungsserver, in dem alle erarbeiteten Unterlagen zum Download verfügbar waren.

Auf Ebene der Regierungen erfolgte die Information und Einbindung der berührten Fachbereiche, wie z.B. Naturschutz, Regionalplanung, Wasserrecht oder Denkmalpflege. In gleicher Weise erfolgte die Einbindung der unteren und oberen Katastrophenschutzbehörden.

Im Zuge der Entwicklung des Hochwasserrisikomanagement-Plans Einzugsgebiet bayerischer Main wurden auch Kontakte zu den benachbarten Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg und Thüringen aufrechterhalten, die ebenfalls einen Anteil am Maineinzugsgebiet haben. Sofern dies aufgrund der unterschiedlichen Bearbeitungsstände in den einzelnen Ländern möglich war, erfolgte eine inhaltliche Abstimmung über die Erstellung des Managementplans Einzugsgebiet bayerischer Main.

Der gesamte Prozess der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in Bayern und insbesondere im Maineinzugsgebiet wurde von einer Lenkungsgruppe auf Ebene des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit begleitet, in der u.a. Fachleute von Städte-, Gemeinde- und Landkreistag und anderer betroffener Ressorts vertreten sind.

Der erstmalige Veröffentlichung des Hochwasserrisikomanagement-Plans Einzugsgebiet bayerischer Main erfolgte am 20./21.12.2010 durch Pressegespräche bzw. Pressemitteilungen der Regierungen im bayerischen Maineinzugsgebiet.

Auch in den nächsten Jahren wird sukzessive der Hochwasserrisikomanagement-Plan Einzugsgebiet bayerischer Main in der Öffentlichkeit und mit allen betroffenen Stellen kommuniziert. Neben den direkten Kontakten der Wasserwirtschaftsämter mit Kommunen und Betroffenen erfolgt die Kommunikation u.a. im Zuge von Landräte- und Bürgermeisterdienstbesprechungen sowie mit gesonderten Veranstaltungen, z.B. Hochwasserforen.

Der Plan unterliegt einem fortlaufenden Abstimmungsprozess und einer sukzessiven Weiterentwicklung. Die Abstimmung mit den benachbarten Ländern muss laufend zum jeweiligen Bearbeitungsstand in diesen Ländern weitergeführt werden.