Anforderungen der Richtlinie

Um europaweit einen einheitlichen Standard zu erreichen, gibt die Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie konkrete Arbeitsschritte vor:
  • Die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos, bei der auf der Grundlage vorhandener Daten und Erkenntnisse (z.B. früherer Hochwasserereignisse) die Flussabschnitte bzw. Gewässerstrecken bestimmt werden sollen, in denen ein signifikantes Hochwasserrisiko besteht oder zu erwarten ist.
  • Die Erarbeitung von Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten für diese Gewässerstrecken, mit deren Hilfe die Hochwassergefahren für unterschiedliche Hochwasserszenarien konkret dargestellt und die Risiken bewertet werden können.
  • Die Erarbeitung von Plänen für das Hochwasserrisikomanagement, in denen Ziele und Maßnahmen für die Reduzierung von Hochwasserrisiken formuliert werden. Dabei sollen möglichst alle Instrumente berücksichtigt werden, die geeignet sind, diese Ziele zu erreichen (Vermeidung, Schutz und Vorsorge).

Für die Bearbeitung dieser drei Phasen wurde ein enger Zeitplan vorgegeben:

  • Abschluss der vorläufigen Risikobewertung bis Ende 2011,
  • Erstellung der Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten bis Ende 2013,
  • Erarbeitung der Pläne für das Hochwasserrisikomanagement bis Ende 2015.

Über das Ergebnis der Bewertung des Hochwasserrisikos wird die Öffentlichkeit informiert. Die Hochwasserrisikomanagement-Pläne sollen unter aktiver Beteiligung der Kommunen und anderer interessierter Stellen erarbeitet und, wie die Bewertungsphasen, in sechsjährigem Turnus aktualisiert werden. Dabei soll auch der Fortschritt, der in Hinblick auf die Reduzierung der Hochwasserrisiken erreicht wird, dokumentiert werden.

Hochwasserrisikomanagement- und Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL) sind in ihrer Umsetzung zu koordinieren. Insbesondere ist dabei auf die Erzielung von Synergien und gemeinsamen Vorteilen im Hinblick auf die Umweltziele in Art. 4 der EG-WRRL zu achten.

Die europäische Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie wurde mit dem neuen Wasserhaushaltsgesetz in den §§ 73 bis 75 und dem neuen Bayerischen Wassergesetz im Artikel 45 rechtlich umgesetzt. Beide gesetzliche Regelungen sind am 1. März 2010 in Kraft getreten.